DIASHOP Katalog für Insulinpumen, AID-Systeme und CGM

136 www.diashop.de DIASHOP AGB ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER DIASHOP GMBH: Präambel Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmen die Vertrags- beziehungen zwischen der DIASHOP GmbH, Geschäftsführer Frank Spreemann und Magnus Alsterlind Galileostr. 1, D-82131 Gauting-Unterbrunn und deren Vertragspartnern/Kunden. Die DIASHOP GmbH ist unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar: Email: info@diashop.de Internet: http://www.diashop.de Telefon: +49 (0) 89 - 89 55 679 0 Fax: +49 (0) 89 - 89 55 679 110 § 1 Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingun- gen der DIASHOP GmbH Die DIASHOP GmbH verkauft ihre Produkte ausschließlich unter Zugrundelegung der nach- folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Vertrags- bedingungen werden nicht anerkannt. § 2 Liefertermine / Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt / Liefergebiet 1. Liefertermine, die der Kunde bei seiner Bestel- lung angibt, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung der DIASHOP GmbH. 2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, liefert die DIASHOP GmbH gegen Vorkasse und auf Rechnung. 3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Wareneingang ohne Abzug zahlbar. 4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezah- lung Eigentum der DIASHOP GmbH. § 3 Leistungsstörungen / Haftung 1. Für die Sachmängelhaftung (Gewährleistung) gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestim- mungen, d.h. sofern der Kunde Verbraucher ist insbesondere die §§ 437 ff. BGB und die Bestimmungen über den Verbrauchsgüterkauf gem. §§ 474 ff. BGB. Ansprechpartner für Bean- standungen ist die DIASHOP GmbH, Herr Frank Spreemann, Galileostr. 1, 82131 Gauting- Unterbrunn. 2. Die DIASHOP GmbH schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertra- ges überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der DIASHOP GmbH. § 4 Preise Die angegebenen Preise verstehen sich ab DIASHOP GmbH und in Euro. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. § 5 Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Ver- tragssprache 1. Der Vertrag einschließlich dieser AGB unter- liegt demmateriellen Recht der Bundesre- publik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. 2. Bei Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz der DIASHOP GmbH Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann ist. 3. Nebenabreden sind nicht getroffen. 4. Vertragssprache ist Deutsch. Als Sprache für den Vertragsschluss steht nur „Deutsch“ zur Verfügung. § 6 Aufrechnungsverbot Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche der DIASHOP GmbH aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Stand: 01.03.2023